\u201eFamilie 2017\u201c ist bunt \u2013 und weiterhin wichtig
\nFamilien im Jahr 2017 sind bunt und werdenin Rheinland-Pfalzin vielf\u00e4ltiger Art und Weise gelebt: klassisch in der Konstellation Vater-Mutter-Kind,mit zwei M\u00fcttern oder zwei V\u00e4ternund Kind oder Kindern. Ein buntes Bild herrscht vor: Partner sind verheiratet oder leben in nichtehelicher Lebensgemeinschaft. Vater oder Mutter sind alleinerziehend, Eltern sind getrennt erziehend oder leben als Patchwork-Familie. M\u00fctter und V\u00e4ter leben mit einem Kind (in 2016 rund 21 Prozent der Bev\u00f6lkerung in Rheinland-Pfalz), mit zwei (21 Prozent), drei oder mehr Kindern (rund 8,4 Prozent). Insgesamt rund 600.000 \u201eEltern-Kind-Gemeinschaften\u201c gibt es in Rheinland-Pfalz – uns als SPD-Landtagsfraktion sind sie jeweils gleich viel wert.
\nFamilie steht bei der Frage nach dem wichtigsten Lebensbereich bei den Menschen an erster Stelle. Sie ist in der Regel der Ort, an dem Kraft getankt wird, Werte vermittelt werden und zwischen den Generationen Verantwortung f\u00fcreinander \u00fcbernommen wird. F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in unserem Land sind stabile Familien wesentlich. Ein gutes Aufwachsen f\u00fcr alle Kinder zu sichern und alle Familien – unabh\u00e4ngig vom Geldbeutel oder Wohnort – bestm\u00f6glich zu unterst\u00fctzen, bleibt ein zentrales Anliegen der SPD-Landtagsfraktion. Ansporn daf\u00fcr ist, dass die Geburtenzahl in Rheinland-Pfalz seit 2011 kontinuierlich angestiegen ist \u2013 auf den Wert von 1,51 Kinder pro Frau.
\n Familienpolitik muss mit gesellschaftlicher Entwicklung Schritt halten
\nModerne Familienpolitik und die F\u00f6rderung von Familien m\u00fcssen sich heute an der Vielfalt famili\u00e4rer Lebensformen, ver\u00e4nderter Rollenvorstellungen und unterschiedlicher Lebenswirklichkeiten von Familien orientieren und diesen Teilhabe am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben erm\u00f6glichen. Weitere Herausforderungen der Familienpolitik sind der demografische Wandel, in Folge dessen immer mehr Familien vor der Aufgabe stehen, Angeh\u00f6rige pflegen zu m\u00fcssen. Des Weiteren sind es die gestiegenen Anforderungen an Mobilit\u00e4t und Zeitflexibilit\u00e4t von Familien.
\nDie Antwort auf die Gro\u00dfe Anfrage \u201eFamilien in Rheinland-Pfalz\u201c der SPD-Landtagsfraktion zeigt: Familienpolitik ist in Rheinland-Pfalz Querschnittsaufgabe aller Ressorts, und es gibt ein breites Angebot an familienunterst\u00fctzender Beratung, Hilfen und Strukturen.
\nDabei hat die Landesregierung ein besonderes Augenmerk auf Familien in besonderen Lebenssituationen wie alleinerziehende Familien, Mehrkindfamilien, Familien in prek\u00e4ren Lebenslagen und Familien mit Migrationshintergrund.
\nDie SPD-Landtagsfraktion m\u00f6chte die umfangreichen Bildungs- Beratungs- und Unterst\u00fctzungsangebote erhalten und \u2013 wo n\u00f6tig \u2013 bedarfsgerecht ausbauen. Wir m\u00f6chten \u00fcberpr\u00fcfen, wie die Vielfalt an Angeboten vor allem durch die digitalen M\u00f6glichkeiten noch pr\u00e4senter gemacht und zusammengef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Wir m\u00f6chten eine Vernetzung mit n\u00fctzlichen Informations-Portalen des Bundes wie dem \u201eInfotool Familie\u201c anregen und B\u00fcrokratie f\u00fcr Familien abbauen. _Hierzu haben wir f\u00fcr die Sitzung des Landtags in dieser Woche auch eine M\u00fcndliche Anfrage gestellt._
\nUnser Ziel ist es, durch eine moderne, passgenaue und vorausschauende Familienpolitik den Familien in Rheinland-Pfalz zu erm\u00f6glichen so zu leben, wie sie es sich vorstellen. Wir wollen so langfristig Hilfen zur Erziehung f\u00fcr Familien in schwierigen Lebenslagen verringern.
\nBundespolitische Initiativen des SPD-gef\u00fchrten Familienministeriums haben in den vergangen Jahren zu vielen Verbesserungen gef\u00fchrt: zum neuen ElterngeldPlus, zu verbesserten Regelungen beim Mutterschutz, dem ausgeweiteten Unterhaltsvorschuss, der Familienpflegezeit und der \u201eEhe f\u00fcr Alle\u201c. Von diesen Verbesserungen profitieren auch die rheinland-pf\u00e4lzischen Familien.
\nWeiterhin w\u00fcnschenswert w\u00e4re aus unserer Sicht eine Ver\u00e4nderung des Ehegattensplittings: Eine zeitgem\u00e4\u00dfe famili\u00e4re F\u00f6rderung sollte sich nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion am Kind und nicht am Familienstand ausrichten. Wir unterst\u00fctzen daher die Forderung, das Ehegattensplitting zuk\u00fcnftig zu einem Familientarif mit Kinderbonus auszubauen. Jedes Elternteil soll 150 Euro pro Kind und Jahr von der Steuerlast abziehen k\u00f6nnen. Davon w\u00fcrden verheiratete und unverheiratete Eltern mit Kindern wie auch Alleinerziehende profitieren \u2013 insbesondere Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen.
\n Vereinbarkeit von Familie und Beruf f\u00fcr M\u00fctter _und_ V\u00e4ter erm\u00f6glichen
\nDie Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist f\u00fcr viele Familien weiterhin eine gro\u00dfe Herausforderung. Sie bleibtein sehr wichtiges familienpolitisches Thema, insbesondere vor dem Hintergrund ver\u00e4nderter Rollenbilder. Von den Eltern mit kleinen Kindern m\u00f6chte heute eine Mehrheit von 60 Prozent eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs-, Haus- und Familienarbeit. Familien geht es heutzutage um eine ausgewogene Vereinbarkeit und eine gute Balance zwischen Beruf und Privatleben.
\nBefragungen von Kindern, deren Eltern beide gleicherma\u00dfen arbeiten, zeigen, dass Kinder es gut finden, im Alltag \u00e4hnlich viel Zeit mit beiden Eltern zu haben. Das macht Familien stark, sie f\u00fchlen sich besser verbunden.
\nWie der Gro\u00dfen Anfrage \u201eFamilien in Rheinland-Pfalz\u201c zu entnehmen ist, sind wir in Rheinland-Pfalz von einer partnerschaftlichen Arbeitsteilung noch weit entfernt: So waren im Jahr 2016 81,6 Prozent der erwerbst\u00e4tigen M\u00e4nner in Vollzeit besch\u00e4ftigt, jedoch nur 40,9 Prozent der erwerbst\u00e4tigen Frauen. Es hatten hingegen nur 8,1 Prozent der M\u00e4nner, aber 39,5 Prozent der Frauen eine Teilzeitstelle inne. In Minijobs arbeiteten 20,4 Prozent der Frauen, aber nur 10,6 Prozent der M\u00e4nner. Ein zentrales Ziel familienpolitischer Ma\u00dfnahmen muss also weiter sein, die Erwerbst\u00e4tigkeit von M\u00fcttern zu erh\u00f6hen und gleichzeitig M\u00e4nner in der \u00dcbernahme ihrer V\u00e4terrolle zu unterst\u00fctzen.
\nAnhand dieser Zahlen wird deutlich, wie wichtig das R\u00fcckkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeitarbeit nach einer familienbedingten Reduzierung der Arbeitszeit insbesondere f\u00fcr Frauen ist. Auf Bundesebene war dies jedoch nicht mit der CDU umzusetzen.
\nDie SPD-Landtagsfraktion begr\u00fc\u00dft den Vorschlag einer Familienarbeitszeit der fr\u00fcheren SPD-Familienministerin Manuela Schwesig: Danach reduzieren beide Elternteile ihre volle Arbeitszeit auf eine vollzeitnahe Stundenzahl und erhalten 24 Monate lang 150 Euro pro Person. Auch die Unterst\u00fctzung f\u00fcr pflegende Angeh\u00f6rige k\u00f6nnte so vereinfacht werden.
\n Chancengleichheit durch ein gutes Bildungs- und Betreuungsangebot
\nF\u00fcr eine gelungene Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind die vorhandenen Betreuungsangebote von entscheidender Bedeutung. Gute Kinderbetreuung ist zudem auch eine der wichtigsten Ma\u00dfnahmen gegen Kinderarmut: Dadurch wird das Armutsrisiko bei Paarfamilien um 12 Prozent gesenkt und bei Alleinerziehenden sogar um 19 Prozent. Gute Kinderbetreuungs-Angebote sind besonders wichtig f\u00fcr die Erwerbst\u00e4tigkeit der M\u00fctter: 100.000 M\u00fctter mit Kindern zwischen einem und drei Jahren k\u00f6nnten in Deutschland ohne Betreuung nicht arbeiten gehen. Und: Wenn beide Elternteile arbeiten, ist das Armutsrisiko sehr gering.
\nDie Entwicklung der vergangenen Jahre belegt einen steigenden Bedarf in der Ganztagsbetreuung. Die Gro\u00dfe Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Situation der Familien in Rheinland-Pfalz zeigt: In diesem Bereich ist Rheinland-Pfalz schon sehr weit. Die wesentlichen S\u00e4ulen der Verbesserung sind geb\u00fchrenfreie Kindertagest\u00e4tten, eine Verdopplung der Ganztagspl\u00e4tze in den Kitas auf knapp 84.000 seit dem Jahr 2009, ein fl\u00e4chendeckendes Angebot an Ganztagsschulen (\u00fcber \u00be der allgemeinbildenden Schulen) und die Erh\u00f6hung der F\u00f6rderung der Ferienbetreuung (von 300.000 Euro auf 750.000 Euro in 2017 und 1 Mio. Euro in 2018).
\nIm Rahmen der anstehenden Novellierung des rheinland-pf\u00e4lzischen Kindertagesst\u00e4ttengesetzes wird sich die SPD-Landtagsfraktion u.a. f\u00fcr einen weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagspl\u00e4tze und der Kita-\u00d6ffnungszeiten einsetzen.
\nIn diesem Zusammenhang unterst\u00fctzt die SPD-Landtagsfraktion die Forderung im Bund nach einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung f\u00fcr Kinder im Kindergarten und im Grundschulalter. Hier besteht Handlungsbedarf: Drei von vier Eltern von Kindern in diesem Alter fordern, dass sich die Familienpolitik f\u00fcr den Ausbau in diesem Bereich einsetzt.
\n_In einem gemeinsamen Antrag mit unseren Koalitionspartnern werden wir in der kommenden Plenarsitzung des rheinland-pf\u00e4lzischen Landtags zudem die Aufhebung des Kooperationsverbots, das eine finanzielle Beteiligung des Bundes im Bildungsbereich bisher verbietet, fordern._Wir sind der Meinung, dass fr\u00fche F\u00f6rderung und ein qualitativ gutes Angebot an Betreuungspl\u00e4tzen eine gemeinsame Aufgabe von Bund, L\u00e4ndern und Kommunen sein m\u00fcssen.
\n Partnerschaftliche Betreuung auch nach der Trennung erleichtern – Alleinerziehende besonders unterst\u00fctzen
\nImmer mehr Eltern k\u00fcmmern sich heute gemeinsam um ihre Kinder. Das f\u00fchrt auch zuanderen Situationen nach Trennungen. Kommt es zur Trennung, muss jede Familie ihren Weg finden. Es gibt nicht den einen K\u00f6nigsweg \u2013 auch Trennungsfamilien sind vielf\u00e4ltig. Unterschieden wird zwischen Alleinerziehenden, wenn die Kinder im Wesentlichen bei einem Elternteil leben, und getrennt Erziehenden, wenn die Eltern sich die Betreuung der Kinder gemeinschaftlich teilen.
\nF\u00fcr uns als SPD-Landtagsfraktion ist klar: Umgangs- und Sorgerecht nach Trennung bzw. Scheidung der Eltern m\u00fcssen so organisiert werden, dass sie sich am Kindeswohl orientieren. Wenn auch nach der Trennung eine partnerschaftliche Elternschaft gelingt, kann das ein gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr alle Beteiligten, Eltern wie Kinder, sein. 51 Prozent der Trennungseltern w\u00fcnschen sich auch eine h\u00e4lftige Betreuung und Erziehung ihrer Kinder \u2013 aber nur 15 Prozent tun dies bereits.
\nVor diesem Hintergrund wird auf Bundesebene seit Jahren intensiv eine Abkehr vom Leitbild des Residenzmodells (ein Elternteil betreut das Kind, w\u00e4hrend der andere den Barunterhalt leistet) hin zu einem Wechselmodell (einer Aufteilung der Betreuungsleistung zu gleichen Teilen) diskutiert. Als SPD-Landtagsfraktion erachten wir eine solche Weiterentwicklung f\u00fcr sinnvoll.
\nDie SPD-Landtagsfraktion m\u00f6chte dieses Thema im speziellen und die Situation von Trennungsfamilien im allgemeinen weiter im Blick behalten und mit den Familienverb\u00e4nden dar\u00fcber ins Gespr\u00e4ch kommen sowie ausreichende Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr Alleinerziehende sicher stellen.
\n Wohnsituation von Familien verbessern
\nDie Wohnsituation von Familien stetig zu verbessern, ist der SPD-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen. Wir begr\u00fc\u00dfen daher, dass das Land neben der Zahlung von Wohngeld, Ende 2015 das B\u00fcndnis f\u00fcr bezahlbares Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz gegr\u00fcndet hat. Zum 1. Januar 2017 wurde die soziale Wohnraumf\u00f6rderung noch attraktiver gestaltet.
\nIn dem Ende 2015 gegr\u00fcndeten B\u00fcndnis arbeitet das Land mit 20 Institutionen zusammen.
\nSchwerpunkt der F\u00f6rderung ist die soziale Mietwohnraumf\u00f6rderung, mit der bezahlbare Wohnungen, insbesondere auch f\u00fcr Familien mit Kindern, geschaffen werden.
\nDaneben ist die F\u00f6rderung der Bildung von Wohneigentum von Bedeutung, gerade auch f\u00fcr junge Familien. Im Rahmen der Wohneigentumsf\u00f6rderung bietet die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, abgesichert durch B\u00fcrgschaften des Landes, nachrangige Darlehen zu erstrangigen Konditionen an. Damit wird Haushalten mit mittleren und kleineren Einkommen in Erg\u00e4nzung zur Finanzierung durch Kreditinstitute der Bau oder der Ankauf von Wohneigentum erm\u00f6glicht. Zus\u00e4tzlich steigen die f\u00fcr die Inanspruchnahme der F\u00f6rderung von den Haushalten einzuhaltenden Einkommensgrenzen mit jedem Kind deutlich an, so dass Familien mit Kindern in besonderem Ma\u00dfe profitieren.
\nAm 8. September 2017 sind im Rahmen einer Sitzung des B\u00fcndnisses f\u00fcr bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz weitere Verbesserungen bei der sozialen Wohnraumf\u00f6rderung des Landes im Bereich der F\u00f6rderung von selbst genutztem Wohneigentum vorgestellt worden. _Dies wird die SPD-Landtagsfraktion zum Thema der Fragestunde in der Plenarsitzung am Donnerstag machen. _
\nGespannt verfolgen wir in diesem Zusammenhang den Vorschlag der SPD im Bund, den Erwerb von Wohneigentum f\u00fcr Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen durch ein Familienbaugeld zu erleichtern. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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